Allgemeine
Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (AGB)
des Internet-Portal „Mega-Friends“www.mega-friends.de (Stand: 01.01.2010)
Mit einer Anmeldung bei Mega-Friends (www.mega-friends.de)
nachfolgend "Betreiber" genannt, erklärst du dich mit den hier
aufgeführten Nutzungsbedingungen einverstanden. Du erklärst dein
Einverständnis, indem du im Rahmen des Anmeldeprozesses Kenntnisnahme und
Zustimmung zu den Allgemeinen Nutzungsbedingungen bestätigst.
Wenn du mit den Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden bist, musst
du folglich von einer Anmeldung absehen. Des weiteren dürfen nur solche Leute
den Service nutzen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben.
§ 1 Gültigkeit/Änderungen
(1) Für den Verkehr zwischen dem Betreiber und der kontaktsuchenden Person
(nachfolgend "Nutzer" genannt) gelten die nachstehenden Allgemeinen
Nutzungsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Nutzers, die mit diesen
Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden keine
Berücksichtigung.
(2) Der
Betreiber behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung
von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer dann per
E-Mail zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Wenn der Nutzer innerhalb
von zwei Wochen nach Empfang der
E-Mail nicht widersprochen hat, gelten die geänderten Bedingungen als
angenommen. Der Betreiber wird den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten
Bedingungen enthält, auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
(3) Im
Rahmen des Vertragsverhältnisses mit dem Betreiber haben die Allgemeinen
Nutzungsbedingungen Gültigkeit, selbst wenn bei der Inanspruchnahme
entgeltlicher Dienste, beispielsweise bei dem Kauf der Premium-Mitgliedschaft,
nicht nochmals darauf verwiesen wird.
Die Standardmitgliedschaft (Classic) ist für den Nutzer kostenfrei !
(4) Alle Mitteilungen vom Nutzer an den Betreiber, insbesondere welche die
Textform erfordern,
sind per Post an die im Impressum angegebene Adresse zu richten.
§ 2 Vertragsabschluss und Laufzeit
(1) Der Nutzer versichert gegenüber dem Betreiber, das 16. Lebensjahr vollendet
zu haben.
(2) Der Vertrag ist geschlossen, sobald der Nutzer sich erfolgreich bei
Mega-Friends angemeldet hat.
(3)
Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter
amtlicher Papiere zu prüfen und den Nutzer gegebenenfalls zu löschen.
Der Benutzer verpflichtet sich folglich uns nach vorheriger Mitteilung Kopien
solcher Dokumente zu Identitätsprüfungszwecken, insbesondere die Kopie des
Personalausweises, innerhalb vorgegebener Frist zu übermitteln.
(4) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und endet mit einer
Kündigung nach § 7.
§ 3 Beschreibung des Services bzw. Leistungsumfang
(1) Der Betreiber betreibt ein Portal im Internet, über das Nutzer für den
Aufbau von Freundschaften für Freizeit, Sport, Reise und Partnerschaft
miteinander Kontakt aufnehmen und sich kennen lernen können. Ein Nutzer hat die
Möglichkeit, sich anzumelden und innerhalb des Portals nach anderen Personen
(Nutzern) zu suchen, deren Profile in einer zentralen Datenbank abgelegt sind.
Die Nutzer können sich die Profile anderer Nutzer ansehen und mit diesen in
Kontakt treten. Dabei stehen dem Nutzer zum Teil kostenpflichtige Dienste,
sowie eine kostenfreie Registrierung einer Profilseite
(Classic-Mitgliedschaft), zur Verfügung.
(2) Der Betreiber garantiert nicht, dass innerhalb der angegebenen
Vertragsdauer eine erfolgreiche Kontaktvermittlung stattfindet. Er haftet
demzufolge nicht, falls in der angegeben Vertragsdauer kein Kontakt zustande
kommt.
(3) Mega-Friends bietet seine Dienste ausschließlich für private Zwecke an.
Eine gewerbliche Nutzung ist somit ausgeschlossen. Mit der Anmeldung
verpflichtet sich jedes Nutzer, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen. § 4 Preise
(1) Die eingeschränkte Standard-Mitgliedschaft (Classic)
ist kostenfrei.
(2) Die Nutzung bestimmter Dienste auf der Plattform ist entgeltpflichtig. Zur
Freischaltung der entgeltlichen Dienste akzeptiert der Nutzer die damit
verbundene Zahlungsverpflichtung durch Klicken auf das in diesem Fall
angebotene Bestätigungsfeld. Die genauen Entgelte und Konditionen dieses
Dienstes werden im Laufe der Freischaltung des jeweiligen Dienstes angezeigt.
(3) Der Betreiber behält sich das Recht vor, für verschiedene Nutzergruppen
unterschiedliche Entgeltmodelle zu verwenden.
(4) Leistungen aus entgeltlichen Diensten, die nicht wahrgenommen werden,
können nicht auf den Folgemonat übertragen werden. Guthaben können
grundsätzlich nur in Mega-Friends -Dienstleistungen eingelöst werden.
(5) Wird der Zugang eines Nutzers aufgrund
eines Vertragsverstoßes gesperrt, wird das nicht aufgebrauchten Guthaben als
pauschale Bearbeitungsgebühr für die Verhinderung des Vertragsverstoßes durch
Mega-Friends einbehalten. Dem Nutzer bleibt der Nachweis eines geringeren oder
gar keinen Schadens ausdrücklich vorbehalten.
(6) Alle genannten Preise sind Endpreise und
enthalten somit bereits die gesetzliche Mehrwertsteuer. § 5 Zahlungsbedingungen
(1) Ein gegebenenfalls anfallendes Entgelt ist im Voraus für den jeweiligen
Abrechnungszeitraum ohne jeden Abzug an den Betreiber zu entrichten. Der Betrag
wird automatisch über die Mobilfunkrechnung, per Banküberweisung oder mittels
einer vergleichbaren vom Nutzer im Rahmen der Anmeldung freigegebenen
Bezahlmethode beglichen.
(2) Mit einer Anmeldung, der Angabe der für das gewählte Bezahlverfahren
erforderlichen Informationen sowie der Nutzung eines entgeltlichen Dienstes
erteilt der Nutzer dem Betreiber eine Ermächtigung für den Einzug des
entsprechenden Betrags.
§ 6 Datennutzung und Datenschutz
(1) Der Nutzer erklärt sich durch die Anmeldung mit den untenstehenden
Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Informationen durch den Betreiber
von Mega-Friends einverstanden.
(2) Der Betreiber erhebt, speichert, verarbeitet und nutzt im Rahmen der
vertraglichen Leistungserbringung personenbezogene Daten der Nutzer. Diese
Daten werden durch Angaben des Nutzers an unterschiedlichen Stellen der Website
www.mega-friends.de
erhoben. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen
Daten vom Betreiber in elektronischer Form gespeichert werden.
(3) Der Betreiber erhebt, verwendet und analysiert personenbezogen Daten und
sonstige vom Nutzer angegebene Informationen, um ein Funktionieren der
Plattform zu ermöglichen und den Nutzern einen besseren Service bieten zu
können. Insbesondere ist der Betreiber berechtigt, Pseudonyme der Nutzer mit
deren Einverständnis an andere Nutzer weiterzugeben, was einen persönlichen
Austausch von Nachrichten zwischen den Nutzern ermöglicht. Die Pseudonyme
offenbaren jedoch nicht die Identität (Name, Adresse, Telefonnummer,
E-Mail-Adresse) eines einzelnen Nutzers.
(4) Der Betreiber ist darüber hinaus berechtigt, die erhobenen Daten an den
Mobilfunkbetreiber des Nutzers weiterzugeben, soweit dies zum Beispiel zur
Abrechnung entgeltpflichtiger Leistungen erforderlich ist.
(5) Sofern ein Nutzer über eine Partnerseite auf die Dienste von Mega-Friends
zugreift, werden die Nutzerdaten anonymisiert mit Hilfe eines Cookie
gespeichert. Diese Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten des Nutzers,
sondern dienen ausschließlich der Aufrechterhaltung des Partnerprogramms. Diese
Cookies werden automatisch gelöscht, wenn sich der Nutzer als Nutzer bei
Mega-Friends anmeldet. Unterbleibt eine Anmeldung, erfolgt einer Löschung der
Cookies automatisch nach 30 Tagen.
§ 7 Abmeldung, Kündigung und Vertragsauflösung
(1) Ein Nutzer ist jederzeit berechtigt, ohne Angaben von Gründen die konkrete
Dienstleistung zu kündigen. Mit der Kündigung des kostenpflichtigen Dienstes
ist nicht automatisch auch die Kündigung der unentgeltlichen Mitgliedschaft
erfasst. Diese muss separat per E-Mail gekündigt werden und ist jederzeit ohne
Angaben von Gründen möglich.
(2) Bei Inanspruchnahme eines entgeltlichen Dienstes kann der Nutzer diesen
jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraumes kündigen. Nur in dem
Fall, dass der Nutzer am letzten Tag des Abrechnungszeitraumes kündigt, wird
die Kündigung erst zum Ende des Folgeabrechnungszeitraumes wirksam. Die
Kündigung ist per E-Mail oder per Brief möglich. Sofern die Abrechnung über
andere Zahlungsmittel erfolgt richtet sich die Kündigungsmöglichkeit nach der
bei Vertragsschluss mit dem Nutzer vereinbarten Laufzeit.
(3) Im Profil oder sonstigen Bereichen des Portals absichtlich oder in
betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche und ggf.
strafrechtliche Schritte nach sich ziehen. Des Weiteren behält sich der
Betreiber das Recht vor, in einem solchen Fall das bestehende
Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen.
(4)
Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Nutzers vom Betreiber
gelöscht, soweit diese Daten nicht Beweiszwecken aufgrund
rechtwidriger Handlung des Benutzers über die Vertragslaufzeit hinaus benötigt
werden.
§ 8 Haftung des Betreibers
(1) Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die
Richtigkeit und den Inhalt der Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der
Nutzer oder für sonstige durch Nutzer generierte Inhalte. Der Betreiber
übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen
(2) Der Betreiber lehnt jede Haftung für wirtschaftliche, körperliche oder
immaterielle Schäden ab, die sich aus der Nutzung der mit diesem Service
vermittelten Kontaktaufnahme ergeben. Der Betreiber
ist in keiner Weise zu belangen.
(3) Der Betreiber bemüht sich den jederzeitigen, ordnungsgemäßen Betrieb des
Services sicherzustellen. Der Betreiber garantiert weder die ununterbrochene
Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service noch haftet er für technisch bedingte
Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch
technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer
vorübergehenden Unterbrechung des Service kommen.
(4)
Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen
Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von
"Hackern" auf die Datenbank). Der Betreiber kann ebenso nicht dafür
haftbar gemacht werden, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer
selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.
(5) Der Betreiber behält sich das Recht vor - geht jedoch keinerlei derartige
Verpflichtung ein -, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw.
Grafikdateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu überprüfen und,
wenn nötig, zu ändern oder zu löschen.
(6) In anderen Fällen unabhängig von dem Rechtsgrund ist die Haftung des
Betreibers
vollständig ausgeschlossen.
§ 9
Verantwortlichkeit und Pflichten des Nutzers
(1) Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er
über sich bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich. Der Nutzer
versichert, dass die bei Mega-Friends angegebenen Daten seine Person und nicht
Dritte betreffen, der Wahrheit entsprechen und den Nutzer persönlich
beschreiben. Des weiteren versichert der Nutzer, dass er mit der Nutzung von
Mega-Friends keine geschäftlichen Absichten verbindet und die ihm anvertrauten
Daten Dritter nicht zu kommerziellen Zwecken, einschließlich Werbezwecken
verwendet. (2) Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos
von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten,
die durch die Anmeldung des Nutzers und/oder seine Teilnahme an diesem Service entstehen
könnten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher
Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich
aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von
Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere
Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte
ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf
die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahme erforderlich sind.
(3) Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere
Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher
vorheriger Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt
auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen und/oder
URLs.
(4) Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service
nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
(a)
über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges
Material oder solche Informationen zu verbreiten. Insbesondere betrifft dies
pornographische, rassistische, volksverhetzende oder vergleichbare Inhalte.
(b)
ihn nicht zu benutzen, um andere Nutzer zu belästigen, zu bedrohen oder die
Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen.
(c)
keine Daten in das System einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte
Software) oder Software oder anderes Material enthalten, welches
urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran
oder die erforderlichen Zustimmungen hierfür
(d)
ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der
Angebote für andere Nutzer von Mega-Friends negativ beeinflusst.
(e)
keine E-Mails für andere Nutzer abzufangen und dies auch nicht zu versuchen.
(f)
E-Mails an Nutzer ausschließlich zum Zweck der Kommunikation zu versenden,
nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere
Nutzer (ausgenommen sind Fälle, in denen dies ausdrücklich vom Betreiber
erlaubt wird).
(g)
keine Kettenbriefe (>5 E-Mails) bzw. Spam`s zu versenden.
(h)
keine Nachrichten oder E-Mails, die einem gewerblichen Zwecke dienen, zu
versenden.
(i)
in den Profildaten nicht explizit echte Namen, Adressen, Telefon- oder
Faxnummern, E-Mail-Adressen, Internet-URL`s bzw. Short-Url`s zu nennen.
(5) Falls eine der oben
genannten Verhaltensverpflichtungen nicht beachtet wird, kann dies sowohl zu
einer sofortigen Sperrung des Nutzer-Profils, bzw. Kündigung des Vertrages
führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben.
Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Nutzer vom Service
auszuschließen, falls bei der Nutzung des Service oder bei der Anmeldung nach
Ansicht des Betreibers sittenwidrige, politisch radikale oder obszöne Inhalte
oder Fotos verbreitet werden sollten.
(6) Falls der Nutzer die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen
Zwecken verwendet und/ oder mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen
verbindet, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe nach §12,
jede nachgewiesene, schuldhafte Zuwiderhandlung zu zahlen.
Hiervon bleiben weitergehende Schadensersatzansprüche unberührt.
(7) Falls der Nutzer in Mega-Friends, Internet-Adressen (URL) oder Namen,
dritter Internetanbieter veröffentlicht, welche auf gewerbliche sprich
kommerzielle Seiten verweist, so sehen wir dies als
unerlaubte Werbung an, und stellen den Nutzer neben einer Profilsperrung, eine Konventionalstrafe
nach §12 zur sofortigen Zahlung in Rechnung, welche wir auch gerichtlich
einfordern.
(8) Falls der Nutzer gegen seine o.g. Pflichten verstößt behält sich
Mega-Friends vor, das Nutzer-Profil zu sperren und nur gegen eine
Reaktivierungsgebühr wieder frei zu schalten.
Im Wiederholungsfall behalten wir uns vor, den Nutzer komplett von Mega-Friends
auszuschließen. Etwaige Schadensersatzansprüche behalten wir uns in diesen Fall
vor !
(9) Wir weisen
ausdrücklich darauf hin, dass wir insbesondere in oben beschriebenen Fällen
alle notwendigen juristischen Wege beschreiten werden. Benutzer welche sich
nicht sicher sind ob Ihr Tätigwerden oder Inhalte gegen unsere Bedingungen,
geltendes Recht oder Drittrechte womöglich verstoßen könnten, wenden sich bitte
im Voraus an unseren Support. Wir sind stets bemüht jeden unserer Benutzer bei seinem
Anliegen zu unterstützen. § 10 Einbeziehung Dritter
(1) Der Betreiber ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des
ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.
(2)
Dritte, die Dienstleistungen auf der Website von Mega-Friends anbieten, werden
als ICP (Internet Content Provider) bezeichnet. Die von eine ICP erbrachten
Dienstleistungen können zusätzliche
Bedingungen unterworfen und für den Nutzer unter Umständen kostenpflichtig
sein.
(3) Der Nutzer ist verpflichtet, sich vor Inanspruchnahme der Leistungen von
einen ICP über dessen
AGBs und Preise zu informieren. Mega-Friends ist weder Partei noch Vertreter
und übernimmt
keinerlei Haftung für die Richtigkeit und Zuverlässigkeit von Informationen
seitens des ICP.
§ 11 Werbeeinblendungen
(1) Vom Betreiber angebotene Werbeschaltungen und entsprechende Preise sind in
aktueller Form auf der Website von Mega-Friends vorzufinden, darüber hinaus
behält sich der Betreiber vor, gleiche oder abweichende Werbeangebote mit
gleichen oder abweichenden Preisen auf anderen Websites, per E-Mail oder auf
anderen Wegen zu offerieren.
(2) Der
konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus Angebotstitel und -beschreibung des
Angebotes, welches der Auftraggeber angenommen hat. (3) Der
Betreiber behält sich ausdrücklich vor, Werbeaufträge abzulehnen. Dies gilt
insbesondere für sittlich und/oder rechtlich fragwürdige Websites, Produkte und
Services, die direkt oder indirekt beworben werden sollen und den FSK16
Grundsätzen nicht einhalten. (4)
Sämtliche für die Werbeschaltung benötigten Daten werden dem Betreiber vom
Auftraggeber der Werbeschaltung in der aus dem Angebot hervorgehenden Form und
Umfang, vollständig und frei von Fehlern zur Verfügung gestellt. (5) Der
Auftraggeber der Werbeschaltung haftet gegenüber dem Betreiber für Einhaltung
der presserechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Bestimmungen und für die
Nichtverletzung von Rechten Dritter, insbesondere Urheber-, Marken-,
Leistungsschutz-, Persönlichkeitsrechte, sowie Einhaltung bestehender Gesetze
in Zusammenhang mit der betroffenen Werbekampagne. Dies betrifft sowohl das
verwendete Werbematerial als auch beworbene Websites, Produkte und/oder
Services. (6) Der
Betreiber ist seitens des Auftraggebers der Werbeschaltung freigestellt von der
Verpflichtung zur Speicherung der vom Auftraggeber der Werbeschaltung zur
Verfügung gestellten Werbematerialien.
(7) Der Betreiber besteht bei sämtlichen Werbeschaltungen auf Vorauszahlung des
entsprechenden Betrages. Bei angemeldeten Teilnehmern und Bestellung von
Werbeschaltungen in eingeloggtem Zustand erfolgt die Abrechnung über dem
User-Account.
(8) Der
Termin des Beginns der Werbeschaltungen obliegt dem Betreiber. Eine nach
erfolgter Zahlung zeitnahe Umsetzung der Werbeschaltung wird seitens des Betreibers
angestrebt, aber nicht garantiert. (9)
Bestellte und bezahlte Leistungen werden vom Betreiber nach bestem Wissen und
Gewissen umgesetzt. Für auf menschliches und/oder technisches Versagen
zurückzuführende fehlerhafte Umsetzung der Werbeschaltungen ist der Betreiber
nicht haftbar. (10)
Der Betreiber schließt grundsätzlich aus, für Wettbewerber des Auftraggebers
Werbeschaltungen vorzunehmen. (11)
Die Verwendung rechtswidriger, politischer, pornographischer oder gegen die
guten Sitten verstoßender Werbemittel ist ebenso untersagt wie Werbeschaltungen
für Websites, Produkte oder Services mit rechtswidrigen, politischen,
pornographischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten. Die Werbung
unterliegt FSK16 Grundsätzen.
(12) Die Teilnahme kann seitens des Users bei angemeldeten Mitgliedern im
Login-Bereich durch Beenden der Mitgliedschaft und bei Werbekunden durch
Löschen der gespeicherten Werbekampagnen beendet werden. In diesem Fall werden
dem Betreiber geschuldete Beträge in Rechnung gestellt, der Anspruch auf
etwaiges Account-Guthaben verfällt, nicht abgeschlossene Werbekampagnen werden
unwiderruflich und ohne Anspruch auf komplette oder teilweise Rückerstattung
dem User entstandener Kosten gelöscht.
(13) Aus rechtlichen Gründen distanziert sich der
Betreiber ausdrücklich von allen auf der Website Mega-Friends.de oder in von
ihm versandten E-Mails verwendeten Verknüpfungen zu anderen Websites und deren
Inhalten, auf deren Gestaltung er keinen Einfluss hat.
(14)
Der Betreiber ist dazu berechtigt, dem User an die hinterlegte E-Mail-Adresse
Informationen in Zusammenhang mit dem angebotenen Service, sogenannte
Newsletter, zu senden, ohne, dass der User diese explizit angefordert hätte.
(15) Der Betreiber ist ausdrücklich berechtigt, User ohne Angabe von
Gründen vom Service auszuschließen.
§ 12
Pauschalierter Schadensersatz
(1) Nutzer, der seine Mitgliedschaft nach diesen Bedingungen unzulässige
gewerbliche oder
geschäftliche Zwecke verwendet, nutzt oder verfolgt, verpflichtet sich an den
Betreiber einen pauschalierten Schadensersatz von 2000,- Euro zu zahlen, es sei
den, er weist nach, dass ein
Schaden nicht entstanden ist oder der Schaden wesentlich niedriger ist als der
pauschalierter Schadensersatz. Dem Betreiber bleibt das Recht vorbehalten den
Nachweis über das Entstehen
eines höheren Schadens zu erbringen. Weitergehende Schadensersatzansprüche
bleiben hiervon
unberührt.
(2) Bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung der insbesondere
unter
§9 Absatz 4, 5, 6, oder 7 beschriebenen Pflichten verpflichtet sich der Nutzer,
soweit die Pflicht-verletzung nicht bereits einen pauschalierten Schaden nach
Absatz 1 begründet, einen pauschalierten Schadenersatz von 250,- Euro zu
zahlen, es sein denn, er weist nach, dass ein Schaden nicht entstanden ist oder
der Schaden wesentlich niedriger ist als der pauschalierter Schadensersatz.
Dem Betreiber bleibt das Recht vorbehalten den Nachweis über das Entstehen
eines höheren Schadens zu erbringen. Weitergehende Schadensersatzansprüche
bleiben hiervon unberührt.
§ 13 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Nutzungsbedingungen
unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so
bleiben die übrigen Klauseln des Vertrags oder der Allgemeinen
Nutzungsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung
gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der
unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten
kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
§ 14 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Bayreuth. Es gilt das Recht
der Bundesrepublik Deutschland. Der Betreiber ist
ebenfalls berechtigt, vor dem zuständigen Gericht am Sitz des Nutzers zu
klagen. Nebenabreden bestehen grundsätzlich Keine.
Widerrufsbelehrung
(a) Der Nutzer kann seine auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung
(Inanspruchnahme entgeltlicher Dienste) innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe
von Gründen schriftlich gegenüber Postanschrift:
STS-Consulting
Postfach 101014
D-95410 Bayreuth
widerrufen. Die Frist beginnt mit dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Elektronische Übermittlung,
wie z.B. E-Mail, ist ausgeschlossen !
(b) Bei wirksamem Widerruf sind die beiderseits empfangenen Leistungen
wechselseitig zurückzugewähren, weswegen der Nutzer einen angemessenen
Wertersatz für die Nutzung entgeltlicher Mega-Friends Dienste zu leisten hat.
(c) Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt vorzeitig, wenn Mega-Friends
mit der Leistung entgeltlicher Dienste mit ausdrücklicher Zustimmung des
Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer die
entgeltlichen Dienste z.B. durch Übermittlung einer Nachricht veranlasst oder
Bilder bewertet hat.
